Quelle: sz-online/Sächsische Zeitung
Montag, 24. August 2009

Gemeinderat kritisiert Abgeordneten der Bürgerliste


Der Wachauer CDU-Rat Andreas Schneider fährt scharfe Geschütze gegen Lothar Israel auf.

Kritisch setzt sich der Wachauer CDU-Gemeinderat Andreas Schneider gegenwärtig mit Lothar Israel von der Bürgerliste auseinander. „Ich frage mich zurzeit öfter, warum ich für den Gemeinderat in Wachau kandidiere. Für mich schien die Antwort festzustehen. Wenn ich für ein solches Amt kandidiere, dann will ich in meinem Ort etwas bewegen und auf demokratischem Wege der Diskussion und Abstimmung in den Gremien das Beste für die Gemeinde und ihre Einwohner erzielen“, so Andreas Schneider.

Nach dem „Platzen“ der letzten Gemeinderatssitzung stellt er die Frage zur Diskussion „ob in der derzeitigen Konstellation des Gemeinderates eine vernünftige, sachbezogene Arbeit mit anschließenden Entscheidungen überhaupt noch möglich ist“.

„Das Schauspiel, was sich zurzeit in der Gemeinde abspielt, ist nicht mehr schön und schon gar nicht feierlich, sondern einfach nur hinterhältig und verwerflich“, beschreibt Schneider seine Meinung.

Alle Gemeinderäte saßen demnach nach fristgemäßer Einladung am Tisch und wollten mit der Arbeit beginnen, als Lothar Israel sich zu Wort gemeldet und die Unterschrift unter der Einladung als Formfehler kritisiert habe.

Die stammte nämlich nicht vom Bürgermeister, sondern – mit dem Zusatz i. A. für „im Auftrag“ vom Hauptamtsleiter.

Schneider geht damit hart ins Gericht. „Unser ehemaliger Bürgermeister, Herr Eisold, hat es einmal, als auch damals einmal so gut wie nichts mehr ging, ziemlich treffend auf den Punkt gebracht, als er von ‚Verhinderern und Zerstörern‘ gesprochen hat. Da wird um Posten gefeilscht und werden Machtspiele ausgetragen und wenn es nicht im Sinne der Bürgerliste verläuft, so wird allen anderen Beteiligten ein undemokratisches Verhalten vorgeworfen“, so die deutliche Meinung des Abgeordneten.

Projekte in Gefahr?

Das Verhalten des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters Lothar Israel führe zur Lähmung der Arbeit des Gemeinderates und gipfele in der Gefahr, das dadurch diverse Fördermittelanträge, zum Beispiel für die neue Kita in Seifersdorf und den Schulanbau in Leppersdorf nicht mehr fristgemäß bearbeitet und eingereicht werden könnten.

Andreas Schneider macht sich derzeit große Sorgen, dass diese für die Gemeinde Wachau sehr wichtigen Projekte durch die aktuellen Probleme nicht so weiter vorangetrieben werden können, wie es nötig wäre.

Schneider: „Wenn diese beiden äußerst wichtigen sozialen Projekte womöglich scheitern, ist natürlich die CDU-Fraktion daran schuld und wir sind wieder einmal die Dummen“, bringt er seine Meinung auf den Punkt. (SZ)